Angaben zur Identifikation |
Signatur: | A 1704 |
Signatur-Bereich: | A 1704/1 - A 1704/154 |
Titel: | Zivilprozess- und Präsidialakten, Kontrollen, Tribunadaten, weitere Gerichtsakten |
Entstehungszeitraum: | 1892 - 2000 |
Stufe: | Akzession |
|
Angaben zum Umfang |
Laufmeter: | 1,30 |
|
Angaben zum Kontext |
Bestandesgeschichte: | Die von der Verordnung zum Gesetz über die Organisation der Gerichte und Behörden in zivil-, straf- und verwaltungsgerichtlichen Verfahren vergebenen unterschiedlichen Aufbewahrungsfristen für die Akten von summarischen und ordentlichen Verfahren sowie die geringe Kapazität der Archivräume bei den Gerichten haben bisher eine saubere und einheitliche Überlieferung erschwert. Aus diesem Grund existierte ein von Gericht zu Gericht und zum Teil auch innerhalb der Bezirksgerichte sehr heterogener Ablieferungsstand, welcher im Jahr 2017 durch eine konzertierte Aktion vereinheitlicht werden konnte. Nun befinden sich die Unterlagen und Protokolle aller Bezirksgerichte bis und mit Jahrgang 1997 im Staatsarchiv, welche bis zu diesem Jahrgang bewertet und erschlossen werden.
Tribunadaten: Im Jahr 2020 wurden auf Wunsch des Staatsarchivs die Exporte aus der Geschäftskontrolle Tribuna bis und mit Jahrgang 2000 abgeliefert. Die abgelieferten Exporte enthalten die folgenden Metadaten: Gericht, Fallnummer (siehe Beschreibung unten), Rechtsgebiet, Betreff, Stellung, Name, Vorname, Geburtsdatum, Entscheidsdatum, Weiterzug, Archivnummer, Vorinstanz. |
Eingangsdatum: | 12.2011 - 02.2017 |
|
Angaben zu Inhalt und Struktur |
Inhalt: | Kontrollen A 1704/1-12 Datenexport aus Tribuna A 1704/154 Statistik, Rechenschaftsberichte A 1704/13-16 Sühne- und Armenrechtsverfahren A 1704/17-45 Zivilprozessakten, Auswahljahrgang 1980 A 1704/46-54 - Ehescheidungen A 1704/46-50 - Vaterschaftsprozesse A 1704/51 - Übrige Prozesse A 1704/52-54 -Zivilprozessakten, Auswahljahrgang 1990 A 1704/55-76 - Ehescheidungen A 1704/55-64 - Vaterschaftsprozesse A 1704/65 - Übrige Prozesse A 1704/66-76 Verfahren gemäss Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) A 1704/77-109 - Rechtsöffnungen A 1704/77-97 - Beschwerden A 1704/98-101 - Konkursakten A 1704/102-105 -- Konkursbegehren, chronologisch nach Erledigungsdatum A 1704/102-103 -- Konkursverfahren A 1704/104-105 - Arreste (Sicherungsmittel), nach Schuldner A 1704/106 - Ausweisungen A 1704/107-108 - Diverse Akten A 1704/109 Diverse Verfahren und Verrichtungen des Amtsgerichtspräsidenten A 1704/110-140 - Besitzesschutz A 1704/110-112 - Vorsorgliche Beweisaufnahmen A 1704/113-115 - Befehlsverfahren A 1704/116-119 - Einstweilige Verfügungen A 1704/120-121 - Allgemeine Verbote A 1704/122-123 - Verfahren nach Art. 170 ZGB, ab 1988 Art. 175 ZGB: Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes A 1704/124-127 - Vollstreckungen A 1704/128-129 - Bauhandwerkerpfandrecht A 1704/130-131 - Kapitalaufrufe A 1704/132 - Friedensrichteranweisungen A 1704/133 - Abkürzung der Wartefrist A 1704/134 - Diverse Akten A 1704/135-140 Mietgericht, Ausschuss für Kündigungsschutz A 1704/141-149 Rechtshilfe A 1704/150-151 Diverse Akten A 1704/152-153
Nicht vorhanden sind bei den Amtsgerichten im Normalfall die Gerichtsakten zu Strafsachen. Diese gingen im Kanton Luzern jeweils zusammen mit den Untersuchungsakten zum Amtsstatthalteramt zurück. Diese Unterlagen werden von den Amtsstatthalterämtern als vorinstanzliche Untersuchungsbehörden abgeliefert und deshalb auch unter dieser Provenienz erschlossen.
Tribunadaten: Die Fallnummern bestehen aus der Abkürzung der zuständigen Abteilung oder des zuständigen Präsidenten, dem Eröffnungsjahr und der laufenden Nummer (Beispiel 11 1998 3). 01: Amtsgerichtspräsident als Einzelrichter 11: Amtsgericht in Zivilsachen 22: Amtsgericht in Strafsachen |
Bewertung und Kassation: | Die gesamte Ablieferung, welche 2 Teil-Ablieferungen (Q 293 und Q 332) beinhaltet, wurde zwischen 2011 und 2017 ans Staatsarchiv abgeliefert. Sie umfasste ursprünglich ca. 14 Lfm.
Die Unterlagen wurden entsprechend dem Archivierungsmodell für die Unterlagen der Bezirksgerichte behandelt (abgelegt unter Axioma-Geschäft Nr. 2017-2286):
Grundsatz: Von allen Gerichtsakten wird jedes 10. Jahr archiviert. Dies gilt auch für die Unterlagen zu Zivilprozessen (Vaterschaften, Ehelichkeitsanfechtungen, Land- und Hauswirtschaftsgericht, Verschollenheitssachen und Schiedsgericht), die bisher vollständig aufbewahrt wurden. Um die Überlieferungsbildung der Gerichtsakten zu vereinheitlichen werden Auswahljahrgänge aufbewahrt (1960, 1970, 1980, 1990 etc.)
Ausnahmen: Vollständig archiviert werden die Protokollbände (in Protokoll-Serie XB integriert), Kontrollen, Karteien, Listen/Überblicke, alle vor 1960 produzierten Gerichtsakten, die Unterlagen zur Kommission für bäuerliches Erbrecht sowie die Expropriationsakten (ab 1970 unter die neu geschaffene Schätzungskommission nach § 38 des Enteignungsgesetzes).
Archiviert wird ebenfalls eine kleine inhaltliche Auswahl von Verwaltungsunterlagen, zum Beispiel Protokolle ausserhalb förmlicher Verfahren oder in Aufsichts- und Disziplinarsachen. Die übrigen Unterlagen werden nach Ablauf ihrer Aufbewahrungsfristen kassiert. |
|
Angaben zur Benutzung |
Zugangsbestimmungen: | Es gelten die allgemeinen Zugangsbestimmungen des Staatsarchivs. Einsichtsbewilligungen in Archivalien, die noch einer Schutzfrist unterliegen, erteilt das Staatsarchiv. |
Erschliessungsgrad: | detailliert |
|
|
Benutzung |
Schutzfristende: | 31.12.2100 |
Erforderliche Bewilligung: | siehe Zugangsbestimmungen bei Akzession |
Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
Zugänglichkeit: | Öffentlich |
|
URL für diese Verz.-Einheit |
URL: | https://query-staatsarchiv.lu.ch/detail.aspx?ID=1915999 |
|