Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | A 1648 |
| Signatur-Bereich: | A 1648/1 - A 1648/333 |
| Titel: | Departementsakten JD/JGKD 2000-2003. Weitere Unterlagen (Spezialdienste, Rechtsdienst) |
| Entstehungszeitraum: | 1923 - 2008 |
| Entstehungszeitraum, Anm.: | Der Grossteil der Unterlagen stammt aus dem Zeitraum 1990-2005. |
| Stufe: | Akzession |
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Angaben zum Umfang |
| Laufmeter: | 4,30 |
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Angaben zum Kontext |
| Bestandesgeschichte: | Die hier verzeichneten Unterlagen wurden vom Rechtsdienst JSD in 2 Teilen (am 25.01.2011 und 09.04.2013) abgeliefert. Dieser war nach der Fusion zum Justiz- und Sicherheitsdepartement für die Aktenführung und -ablage der Kernbereiche des ehemaligen Justizdepartements zuständig geworden, während die Departementskanzlei v. a. die Geschäfte des ehemaligen Sicherheitsdepartements betreute.
Die Unterlagen stammen einerseits aus 2 Ablieferungen, anderseits waren in beiden Ablieferungen noch weitere Unterlagen enthalten, die im Staatsarchiv separat erschlossen wurden:
- Die am 25.01.2011 abgelieferten, nach Registraturplan (RP) abgelegten Jahrgangsakten des Justizdepartements 1997-1999 sowie die Unterlagen zur Totalrevision der Luzerner Zivilprozessordnung wurden bereits 2011 unter der Signatur A 1592 erschlossen.
- Die ebenfalls am 25.01.2011, jedoch von der Departementskanzlei abgelieferten Unterlagen, die grösstenteils den Kernbereich des ehemaligen Sicherheitsdepartements betrafen, wurden im Sommer 2014 unter der Signatur A 1640 erschlossen.
- Die am 09.04.2013 vom Rechtsdienst des JSD mitgelieferten Unterlagen aus dem Rechtsdienst des ehemaligen Sicherheitsdepartements (v. a. Ausländerfragen, Begnadigungswesen und Strafvollzug) erhielten nach der Erschliessung im Frühjahr 2015 die Akzessionsnummer A 1658. |
| Erwerbsart: | Ablieferung |
| Eingangsdatum: | 25.01.2011 - 09.04.2013 |
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Departementsakten, abgelegt nach Registraturplan:
- Unterlagen Justizdepartement, Jg. 2000 A 1648/1-99
- Unterlagen Justiz-, Gemeinde- und Kulturdepartement, Jge. 2001-2003 A 1648/100-237
Weitere Unterlagen JD/JGKD ausserhalb Registraturplan (Spezialdienste)
- Europafragen A 1648/238-248
- Diverses (Gleichstellungskommission, Konferenz Kantonsregierungen etc.) A 1648/249-252
Unterlagen Rechtsdienst JD/JGKD/JSD
- RP-Bereich 5 (Rechtsetzung, Entscheide in Beschwerdefällen, Gerichtswesen etc.) A 1648/253-291
- RP-Bereich 7 (Gemeindewesen: Administrativuntersuchungen etc.) A 1648/292-321
- ohne RP-Nummer (Expertenkommission Vereinheitlichung Strafprozessrecht, Klagen betr. Staatshaftung etc.) A 1648/322-333 |
| Bewertung und Kassation: | Die Kassationsrate lag bei über 50%. Kassiert wurden neben Dubletten insbesondere Unterlagen ohne eigene Aktivität, die dem Departement zur Kenntnisnahme zugeschickt wurden. Diese waren im Staatsarchiv grösstenteils bereits vorhanden, weil von anderer Seite abgeliefert. Es betraf dies u. a. Unterlagen betreffend WOV, SAP-NewStar sowie Vernehmlassungen ohne Stellungnahme. Bei Vernehmlassungen mit fremder Federführung wurde nur die eigene Produktion (Mitbericht/Stellungnahme und Korrespondenz) archiviert, während die dazugehörigen, teils recht umfangreichen Unterlagen kassiert wurden. |
| Neuzugänge: | Nachlieferung vom 23. Dezember 2017 (3 Bundesordner aus dem Büro von Gaby von Moos): Unterlagen zum Stimmrechtsgesetz, Unterlagen betr. Volkininitative für eine schlanke Regierung und effiziente Verwaltung (Mäpplisignaturen A 1648/334-340) |
| Ordnung und Klassifikation: | Ein Teil der Unterlagen bezog sich auf frühere Zeiträume, z. B. die in 5 Schachteln separat abgelegten, mit der RP-Nr. 700 versehenen Unterlagen zur Administrativuntersuchung von Meierskappel aus den 1990er-Jahren. Teilweise erhielten solche Unterlagen nachträglich eine erst später für den entsprechenden Bereich passende RP-Nr. zugeteilt.
Dies und die oben unter "Archivierungsgeschichte" geschilderten Fusionsfolgen bei der Zuständigkeit machten es nicht einfach, die hier verzeichneten Akten als Bestand zu formen und zu gliedern.
Die ursprünglich in Schachteln abgelegten Unterlagen waren grösstenteils mit Registraturplan-Nummern versehen. Für die nach Jahrgängen abgelegten Departementsakten war die Reihenfolge somit gegeben. Allerdings wurde der Registraturplan infolge der beiden auf Januar 2001 und Juli 2003 vollzogenen Departementsreformen jeweils geändert. Vom Jahrgang 2003 waren nur noch wenige Unterlagen vorhanden, da die Kompetenzen bereits Mitte Jahr wechselten und ein Grossteil der Akten (z. B. zum Bereich Kultur, der Mitte 2003 zum Bildungsdepartement zurückkehrte) bei der neuen Zuständigkeit abgelegt wurde.
Ein Grossteil der nicht zu den Jahrgangsakten gehörenden Unterlagen befand sich ebenfalls in Schachteln und war mit teils abweichenden RP-Nummern versehen. Diese wurden unter der Bezeichnung "Unterlagen Rechtsdienst" zusammengefasst, was teilweise eine Verlegenheitslösung darstellt.
Die von Spezialdiensten (etwa der Beauftragten für Europafragen) abgelegten Unterlagen trugen keine RP-Nummern und befanden sich ursprünglich in Ordnern. |
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Angaben zur Benutzung |
| Zugangsbestimmungen: | Es gelten die allgemeinen Zugangsbestimmungen des Staatsarchivs.
Einsichtsbewilligungen in Archivalien, die noch einer Schutzfrist unterliegen, erteilt das Staatsarchiv. |
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Angaben zu verwandtem Material |
| Verwandtes Material: | A 1592 (Vorgänger-Ablieferung) |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | A 1640 Departementsakten MPUD/SD und JSD, nach Registraturplan, weitere Unterlagen, 1919-2009 (Akzession)
A 1592 Departementsakten Justizdepartement 1997-1999. Schaffung der Luzerner ZPO 1984-1994, 1908-2006 (Akzession)
A 1658 Unterlagen Ausländerrecht, diverse Unterlagen Rechtsdienst MPUD/SD, 1964-2007 (Akzession)
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Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.2108 |
| Erforderliche Bewilligung: | siehe Zugangsbestimmungen bei Akzession |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://query-staatsarchiv.lu.ch/detail.aspx?ID=1707999 |
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