Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | A 1707 |
| Signatur-Bereich: | A 1707/1 - A 1707/79 |
| Titel: | Unterlagen Rechtskonsulent: Gutachten/Stellungnahmen/Dokumentation, Rechtsvertretung, Koordinationskonferenz |
| Entstehungszeitraum: | 1882 - 2011 |
| Stufe: | Akzession |
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Angaben zum Umfang |
| Laufmeter: | 1,00 |
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Angaben zum Kontext |
| Bestandesgeschichte: | Die Unterlagen stammen aus der Ablage des Rechtskonsulenten des Regierungsrates und des Grossen Rates. Diese Position wurde 1969 geschaffen und bis 1981 von Walter Stutz eingenommen, danach von Paul Scharfenberger und seit Februar 1995 von Josef Koch. Der Rechtskonsulent verfügte auch noch nach der 1981 vollzogenen Eingliederung in die Staatskanzlei über eine beträchtliche Eigenständigkeit, die sich auch in der separaten Aktenführung und -ablage niederschlug. Die Ablieferung erfolgte anlässlich des Rücktritts des Rechtskonsulenten Josef Koch auf Ende Oktober 2017. |
| Erwerbsart: | Ablieferung |
| Eingangsdatum: | 25.10.2017 - 02.11.2017 |
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Stellungnahmen und Dokumentationen des Rechtskonsulenten (v. a. Aktenablage Walter Stutz/Paul Scharfenberger), 1908-2005: A 1707/1-68
Rechtsvertretung Regierungsrat: Verfahren vor Bundesrat/Bundesgericht, 1983-2002: A 1707/69-75
Koordinationskonferenzen: Protokolle und Beilagen, 1971-2011: A 1707/76-79 |
| Bewertung und Kassation: | Bei den von Walter Stutz angelegten Akten handelt es sich zu einem Grossteil um Beiträge zu Geschäften, die schon von den zuständigen Departementen abgeliefert wurden. Aus Evidenzgründen wurde hier eine gewisse Redundanz in Kauf genommen. Kassiert wurden v. a. umfangreiche Dokumentationen zu ausserkantonalen Themen und Unterlagen ohne erkennbare Eigenproduktion, z. B. zur Gesamtverteidigungsübung 1984. |
| Neuzugänge: | Nachlieferung vom 2. 11. 2017: Unterlagen der Rechtskonsulenten Paul Scharfenberger (v. a. Stellungnahmen, Korrespondenz) und Josef Koch (Verfahren vor Bundesrat und Bundesgericht 1998-2002). |
| Ordnung und Klassifikation: | Ein Grossteil der Unterlagen stammte aus der von Walter Stutz angelegten Aktenablage in der Hängeregistratur. Diese enthielt neben der Eigenproduktion an Gutachten und Stellungnahmen auch Dokumentationsmaterial. Sie wurde von seinen Nachfolgern Scharfenberger und Koch nur noch sporadisch weitergeführt. Separat abgelegt waren die Unterlagen aus der Rechtsvertretung (jedenfalls aus der Aera Koch) sowie die Protokolle und Beilagen zu den Koordinationskonferenzen. Unter diesem Namen wurden zuerst (ab 1971) Besprechungen zwischen Staatsschreiber, Rechtskonsulenten und Departementssekretären geführt, später gab es eine eigene Koordinationskonferenz der Rechtsdienste. |
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Angaben zur Benutzung |
| Zugangsbestimmungen: | Es gelten die allgemeinen Zugangsbestimmungen des Staatsarchivs.
Einsichtsbewilligungen in Archivalien, die noch einer Schutzfrist unterliegen, erteilt das Staatsarchiv. |
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Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.2111 |
| Erforderliche Bewilligung: | siehe Zugangsbestimmungen bei Akzession |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://query-staatsarchiv.lu.ch/detail.aspx?ID=1902131 |
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