Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | PA 381 |
| Signatur-Bereich: | PA 381/1 - PA 381/236 |
| Titel: | Patentschriften aus dem Eidg. Amt für Geistiges Eigentum (Patentbibliothek Wil), Patente von Personen mit Wohnsitz im Kanton Luzern |
| Entstehungszeitraum: | 1889 - 1968 |
| Stufe: | Akzession |
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Angaben zum Umfang |
| Laufmeter: | 2,10 |
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Angaben zum Kontext |
| Bestandesgeschichte: | Die Patentschriften stammen aus der Patentbibliothek Wil. Diese war eine Aussenstelle des Eidgenössischen Bundesamtes für Geistiges Eigentum. Dort und in anderen Aussenstellen wurden Duplikate der Patentschriften aufbewahrt und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Bibliothek wurde 1999 geschlossen. Auf eine Initiative des Staatsarchivs Thurgau hin, wurden die Patente, die ursprünglich nach Branchen und innerhalb der Branchen nach Laufnummern abgelegt waren, nach Wohnsitz des Erstanmelders auf die Kantone aufgeteilt. Es handelt sich hier also um die entsprechenden Patentanmeldungen von Personen, die im Kanton Luzern wohnhaft waren, sowie von Institutionen mit Sitz im Kanton Luzern. |
| Erwerbsart: | Kauf |
| Eingangsdatum: | 06.10.2000 |
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Patentschriften aus der Patentbibliothek Wil: Patente von Personen mit Wohnsitz im Kanton Luzern 1889-1968 (verzeichnet nach Patentklassen, wofür nacheinander 3 verschiedene Klassifizierungssysteme verwendet wurden: 1889-1907, 1908-1958, 1959-1968) |
| Ordnung und Klassifikation: | Das Eidgenössische Amt für geistiges Eigentum erstellte für die systematische Einordnung der Patentschriften ein "Verzeichnis der Erfindungsklassen". Diese Klassenbeschreibungen wurden für die inhaltliche Erschliessung der Schriften im Archiv übernommen, d.h. die Dokumente wurden nicht einzeln inhaltlich erfasst, sondern jeweils den entsprechenden Erfindungsklassen zugeordnet.
Da die Patentschriften während der Zeit von 1889-1968 nach drei verschiedenen Systemen klassifiziert worden waren, wurden die Schriften beim Erschliessen entsprechend auch in drei Abschnitte unterteilt. Die erste Zeitspanne umfasst die Jahre von 1889 bis 1907, die zweite von 1908 bis 1958 (129 Hauptklassen mit weiteren Unterklassen, jeweils separat verzeichnet) und die dritte Phase von 1959 bis 1968. Im dritten Abschnitt sind nur die Hauptklassen erfasst, obwohl die Dokumente innerhalb dieser Erfindungsklassen weiter unterteilt sind. Aber dafür liegt kein Verzeichnis vor. Die einzelnen Dossiers sind nach diesen Unterklassen sortiert. |
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Angaben zur Benutzung |
| Zugangsbestimmungen: | Es gelten die allgemeinen Zugangsbestimmungen des Staatsarchivs. Einsichtsbewilligungen in Archivalien, die noch einer Schutzfrist unterliegen, erteilt das Staatsarchiv. |
| Erschliessungsgrad: | detailliert |
| Findhilfsmittel: | REP 71/44 (Privatarchive) |
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Angaben zu verwandtem Material |
| Originale (Existenz, Aufbewahrungsort): | Alle diese Patente sind hier beim Einzelstück verlinkt mit der kostenlosen Patentrecherche des Europäischen Patentamtes Espacenet.
Sie können auch direkt dort suchen (z.B. mit den hier als Teil der Signatur verwendeten Patentnummern, unsere PA 381/168.275314 finden Sie, indem Sie "CH275314" eingeben), dann den Link zum "Originaldokument" anklicken. |
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Weitere Bemerkungen |
| Bemerkung: | Bei der detaillierteren Erschliessung (nach einzelnen Patenten) wurde in der Regel das Datum der Einreichung des Gesuches zur Datierung verwendet. |
| Auch das Staatsarchiv Luzern beherbergte einmal Patentbibliothek:
Gemäss Staatsverwaltungsbericht befanden sich 1942 über 231'000 Patentschriften im Archiv (vgl. auch Abbildung FDB 4/16.10). Die Patentbibliothek in Luzern wurde 1962 aufgelöst und nach Bern transportiert (vgl. A 635/500).
Damals gab es in der Schweiz 33 Sammelstellen (vgl. auch Verzeichnis von 1938 in AKT 42/1423) |
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Verwandte Verzeichnungseinheiten |
| Verwandte Verzeichnungseinheiten: | siehe auch (1942 (ca.)):
FDB 4/16.10 Raum für Erfinderpatente und Aktenablieferung, 1941 (ca.) (Teileinheit)
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Benutzung |
| Schutzfristende: | 31.12.1968 |
| Erforderliche Bewilligung: | siehe Zugangsbestimmungen bei Akzession |
| Physische Benützbarkeit: | Uneingeschränkt |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://query-staatsarchiv.lu.ch/detail.aspx?ID=147771 |
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